Die reine Farbenlehre in Gelsenkirchen

Niemand wird gezwungen, Politiker zu werden. Es gibt härtere Berufe, die schlechter bezahlt werden: Krankenschwester, Polizist, Müllwerker. Wer sich dennoch für eine Laufbahn als Politiker entscheidet, sollte wissen, dass die Sache einen Preis hat. Man kann sich nicht in einer Bahnhofskneipe die Kante geben und dabei nach der Kellnerin grapschen. ...........Quelle: Hendryk M. Broder.........

Kölbl und Kruse spendeten auch für Sierau und Paß


Wegen Spenden der Essener Immobilienentwickler Stephan Kölbl und Markus Kruse ermittelt die Staatsanwaltschaft Wuppertal gegen Duisburgs OB Adolf Sauerland. Doch nicht nur in Duisburg waren die Unternehmer großzügig.

Auch in Dortmund ist Kölbl-Kruse aktiv. Dort entwickelt das Unternehmen die Flächen rund um den U-Turm. Und auch dort legte man Wert auf einen guten Kontakt zu den politisch Mächtigen: Stephan Kölbl und Markus Kruse spendeten reichlich.

Nach Unterlagen, die diesem Blog vorliegen spendete Kölbl 2009 4900 Euro an den SPD Unterbezirk Dortmund – Stichwort “Ullrich Sierau”. Kruse überwies im Juli 2009 ebefalls 4900 Euro an die Genossen in Dortmund: “Spende Ullrich Sierau”.

Ein Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Wuppertal kommt zu dem Schluss, dass die Spenden der Unternehmer in Dortmund, Duisburg und Essen, dort erhielt die SPD Geld für den Wahlkampf, immer in die Städte gingen, in denen ihr Unternehmen nicht abgeschlossene Projekte hatte.

Quelle: Ruhrbarone.de

=======================================================================


Der Saufraum oder wo ist die SPD meiner Kindheit

Die Dortmunder SPD ist gegen die Einrichtung eines Saufraums in der Nordstadt. Ein melancholischer Blick zurück… Was sind das für Sätze heute in der Pressemitteilung der Dortmunder SPD: „Der Saufraum in der Nordstadt ist noch lange nicht installiert.”, „Am Ende des Jahres feiert nicht der Saufraum, sondern die Suche nach ihm…” oder gar “Die Bürgerarbeit könnte in anderen Bereichen der Stadt viel sinnvoller eingesetzt werden als für einen Saufraum.“ Mein Gott – Sozialdemokraten im Kampf gegen Alkoholiker. Kein Wunder, dass die SPD in Dortmund bei der letzten Kommunalwahl 2009 nur noch auf schlappe 37,8 Prozent kam – jeder Doppelkorn hat mehr Umdrehungen. Ich erzähl mal wie das früher war mit der SPD hier im Ruhrgebiet, damals, als die Männer und die Schlote noch rauchten und die SPD nicht eine, sondern die Partei war. Die SPD war damals so etwas wie ein wandelnder Saufraum. Wo Schnaps stand, war ein Sozialdemokrat nicht weit. Alle bewunderten den betrunkenen Willi Brandt, wie er Heiner Geißler im Fernsehen beschimpfte. Das der Mangel an Nüchternheit als Makel zu sehen sein könnte, kam niemanden in den Sinn. Sozialdemokraten, das waren die Roten. Das hatte weniger mit der Politik zu tun, im Ruhrgebiet war die SPD schon immer konservativ, sondern mit der Gesichtsfarbe: Aus mariacrongegerbten Gesichtern stierten einen glasige Augen an Wahlkampfständen an. Als ich 1994 das Vergnügen hatte, Koalitionsverhandlungen zwischen der SPD und den Grünen in Gladbeck beizuwohnen, galt meine ganze Bewunderung einem sozialdemokratischen Ortsvereinsvorsitzenden, der es während der Verhandlungen schaffte, innerhalb einer Stunde eine ganze Flasche Schnaps zu trinken – und nichts von seiner Präsenz einbüßte. Es gab SPD-Oberbürgermeister, für die ein jährlicher Alkoholentzug so normal war wie für andere Leute ein Skiurlaub. Schließlich sollte sich ja auch die Leber mal entspannen. Sozialdemokraten begrüßten sich auf der Straße mit einem fröhlich “Prost”. Damals war die SPD nah an den Menschen. Der Typ, der neben Dir am Tresen umkippte, war mit hoher Wahrscheinlichkeit ein Genosse. Und er war natürlich sturzbetrunken. Und die Wähler waren es auch – immer. Den gewählt wurde in Kneipen. Wären alle nüchtern gewesen, hätte die SPD doch niemals diese irren Ergebnisse gehabt: Mehr als 50, ja zum Teil 60 Prozent, bei Kommunalwahlen – das war auch damals nur jenseits der zwei Promille zu ertragen. Heute ist die SPD dabei, eine Schickimickipartei zu werden. So etwas wie Grüne ohne Abitur. Barolo und so. Kultur. Bionade. Nichtrauchen. Es soll sogar Sozialdemokraten geben, die Salat essen. Und das nicht als Mutprobe. Und gegen Saufräume sind sie auch. Das ist nicht mehr die SPD meiner Jugend. Und sie ist auch nicht mehr so erfolgreich..........Quelle: Ruhrbarone.de

 

Das politische Credo der Piratenpartei

Alle macht den Drogen und Bargeld für alle, das ist die simple Botschaft der Piratenpartei. Könnte genauso gut die Linke von sich geben. Warum also sollte man die Piraten wählen.

Die sehr überschaubare Montagsdemo (MLPD+AUF)

Die Linke: Erbarmungslos sozial

Wie am 26.08.2011 in der WAZ zu lesen war, klagt Markus Dowe seiner Berufung nach Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten Ingrid Remmers, gegen seine Arbeitgeberin vor dem hiesigen Arbeitsgericht. "Genossin" Remmers schickte nämlich dem guten Markus Dowe einen Änderungsvertrag seiner Arbeitszeit und sollte nicht unterschrieben werden, dann drohte sogar die Kündigung. Nun vor dem Richter hatte Frau Remmers schlechte Karten, zog die Änderung zurück, Herr Dowe war's zufrieden und so zogen beide dann heim, wo immer das auch sein mag. Allerdings will Frau Remmers die Stelle dennoch reduzieren und das gibt schon zu denken. Also was ist in der Bismarkstraße los, bleiben die Massen aus, oder hat Herr Dowe die fachliche Kompetenz für zwei Mitarbeiter und es reichen nun mickrige 19,5 Stunden. Warum aber zu diesem Zeitpunkt , ist da vieleicht ein neuer Stern am Gelsenkirchener linken Himmel aufgetaucht. Man denkt da außerhalb der Bismarkstraße auch unwillkürlich an die Geschichte von Katharina, dem Grafen Orloff und Fürst Potemkin. War es also schlicht und ergreifend nur ein Favoritensturz oder gar eine politische Intrige. So oder so , trotz oder gerade deswegen, es bleiben da immer noch einige Fragen zur nächsten Zukunft des Genossen Markus Dowe. Man darf also gespannt sein.

Brüder u. Schwestern zur Sonne u. zur Tafel

Naturgemäß nach der Väter Sitte, marschierte die SPD Ratsfraktion am Samstag den 09. Mai in strahlendem Sonnenschein und zu Schalmeienklängen über die Hochstraße im reinen Arbeiterbezirk Buer. Man muss sich doch mal sehen lassen damit die Leute auch wissen sehen, dass wir überhaupt da sind, so ein bedeutender Teilnehmer aus dieser Gruppe. Na ja das letztere mag wohl schon seine Berechtigung haben, ist die SPD Fraktion doch seit Oktober 2009 nicht durch irgendwelche große oder kleine Aktivitäten im Rat aufgefallen, außer natürlich durch das kujunieren missliebiger und nicht auf der SPD Schleimspur kriechender Mitglieder anderer Fraktionen Gruppen und Einzelpersonen aus dem Rat. Der am Straßenrand stehenden und ziemlich missmutig dreinschauenden Bevölkerung wurden rote Rosen und das Musikstück; Wer soll das bezahlen, wer hat das bestellt dargeboten. Nicht erzählt wurden die Geschichten aus dem wahren Leben im Gelsenkirchener Rat, als da sind die neuerliche Verschuldung der Kommune, die weitere Zementierung der Armut und die Ablehnung aller Haushaltsanträge die sich mit sozialer Armut und deren Folgen befassten. Nur schade das die SPD Fraktion nicht ihre neuen Freunde aus dem von CDU und Grünen mitnahm, sollte denn das neu geflochtene rot-schwarz-grüne Seil schon nach zwei Tagen durchgescheuert sein? Nun ja wir werden sehen wie lange diese neue Freundschaft hält. Bei den Cholerikern in dieser neuen Ratskonstellation ist es müßig bis 2014 zu spekulieren.

40000 Flyer zum Gelsenkirchener Haushalt 2011

Dieser Flyer der Ratsfraktion BBG wird ab dem 2.Mai in Gelsenkirchen verteilt.




Erst verschwindet die Biene, dann die Eisbären und zum guten Schluss der Mensch. Auch wenn er so aussieht wie der Herkules auf Nordstern.

 

Das linke Tauziehen

Bodo Ramelow erklärt laut KstA bei religionsfeindlichem Grundsatzprogramm der Linken seinen Parteiaustritt........Bodo Ramelow , Fraktionsvorsitzender der Linken in Thüringen, erwägt den Austritt aus seiner Partei. Das sagte er dem Radiosender MDR 1 Radio Thüringen. Grund soll die Debatte um das Verhältnis zwischen Kirchen und Glaubensgemeinschaften und der Linken sein. Sollte im neuen Parteiprogramm ein anti-religiöser Bezug stehen, "wäre für ihn kein Platz mehr in der Linken", sagte er dem Radiosender..............Für alle anderen die zur Linken tendieren, folgender Artikel aus dem Internet...........Wenn heute von Führungskräften der Partei das Fehlen einer inneren Geschlossenheit angesprochen wird, ist dieses nicht ein Thema von heute oder gestern, sonder das Ergebnis einer vierjährigen Ignorierung und Schlafmützigkeit der Parteispitze. Keiner der sich dort mit offenen Augen und Ohren durch den Tag bewegt kann heute Nichtwissen vorgaukeln. Bei den vielen offen auf den Tisch liegenden Warnungen kann sich niemand aus der Verantwortung stehlen. Weder das Duo Lötzsch/Ernst noch deren Vorgänger! Müssten in Berlin nicht die Alarmglocken klingeln wenn sich in Westdeutschland weit über 50 Fraktionen in Orts- und Kreis- Räten auflösen und ein Großteil der Personen dieser Partei lange wieder den Rücken zugekehrt haben. Lassen die durchgeführten, sinnlosen Änderungen bei Landesatzungen oder die Vollbeschäftigungen der Schiedskommissionen keine Rückschlüsse auf den inneren Zustand einer politischen Gemeinschaft zu ? Im Gegenteil, Stillschweigen kommt hier einer aktiven Mittäterschaft gleich. Dabei war und ist es überwiegend der demokratisch gesinnte Kreis der Mitgliedschaft welcher von den Antis hinaus geschmissen wurde, oder welche sich angewidert abgewandt haben. Die Partei hat sich im Westen zu einer DKP in einem falschen Mantel, sprich des Kaisers neue Kleider, verwandelt. Genau so wird diese Partei heute bei den Wahlen in der Bevölkerung gesehen und folglich nicht mehr gewählt. Die Stammwählerschaft der DKP lag einst Bundesweit um die 2 % und darauf laufen auch die neuesten Wahlergebnisse hinaus. Wie schreibt der Freitag und wir zitieren: „Ist die Periode des Zusammenhalts antikapitalistischer und reformsozialistischer Positionen, von Gewerkschaftertum und kultureller Linker, von Oppositionsparadigma und Kooperationsorientierung, von Sozialstaatsbewahrung und Paternalismuskritik, von Ost und West unter einem Dach womöglich schon vorbei? Gysi hat vor ein paar Tagen erklärt, „viele in der Partei neigen dazu, sich für A oder für B zu entscheiden“. Er hingegen sei davon überzeugt, dass die Linke „an Wert einbüße, wenn sie ihren radikalen oder ihren reformistisch denkenden Teil verlöre.“ Allein dass der Linksfraktionschef diese Möglichkeit öffentlich zum Gegenstand der Diskussion macht, lässt die Bedeutung der anstehenden Entscheidungen erahnen.“ In der Analyse hat Gysi hier sogar recht. Nur ist sein Ergebnis falsch. Viele haben sich bereits für A oder B entschieden und wenn das angesteuerte Ziel erst für jedermann offensichtlich wird, ist der Zug endgültig abgefahren. Denn auch die Menschen im Ostteil des Landes verweigern sich dem Bau neuer Mauern und wählen lieber andere Parteien. Wie schrieb schon 1934 Hans Fallada: „Wer einmal aus dem Blechnapf frisst“! Ist es ein Zufall das die überwiegenden Unruhen alle auf die Namen von Sahra Wagenknecht, vormals Mitglied der kommunistischen Plattform und Oskar Lafontaine, beliebter Redner bei den K.-Gruppierungen, zurückgeführt werden können. Nach dem Rücktritt von Oskar, welcher auch hier auf DL einmal größten Respekt genoss, sind die Uhren aber weiter gelaufen. Wer denn nun glaubt durch ein zurückstellen der gleichen in ruhige Fahrwasser gelangen zu können, irrt gewaltig. Das entscheidende ist immer die Änderung der Fahrtrichtung. Lafontaine hatte am Wochenende überraschend die Stimme verloren ? Wollte er es sich vielleicht nur nicht restlos mit den Realos verderben. Läge es nicht näher auch dort bei den Wahlen im trüben fischen zu wollen? Wie heißt es weiter im Freitag und wir zitieren erneut: „Über die Bedeutung, die Lafontaine für die früheren Wahlerfolge der Linken hatte, wird man nicht so leicht hinwegsehen können. Doch auch das beste Zugpferd läuft nur so gut, wie es der Acker zulässt. Nach der Bundestagswahl 2009 hat sich die Linke bei fünf von acht Landtagswahlen prozentual nicht verbessert, bei keiner erreichte sie ihre zuvor gesteckten Ziele. Zwar wird der Linken nach wie vor die Kompetenz zugeschrieben, für soziale Gerechtigkeit zu stehen. Zugleich trauen aber nur wenige der Partei zu, die Probleme zu lösen, die sie „wenigstens beim Namen nennt“.“ Im Ergebnis wurden den anderen Parteien alleine durch das Vorhandensein der LINKEN Grenzen aufgezeigt. Reicht dieses aber aus wenn als Ziel der Wille zu einer Veränderung der Gesellschaft ausgerufen wurde. Schon alleine durch das plötzliche Auftauchen einer neuen Partei, den Piraten in Berlin wurde aufgezeigt wie schnell der Zug mit den Bürgern an den LINKEN vorbei gebraust ist. Das ein, bei den nächsten Bundestagswahlen dann um die 70 jähriger Opa in der Lage sein soll, einen rasenden Zug aufzuhalten mag es in grauer Vorzeit gegeben haben als die Räder an den Karren noch aus Steinen bestanden. Aber heute, wo die Alten in der Gesellschaft ehe schon abgeschrieben sind? Die Piraten und die Grünen haben junge von allen Ideologien freie Personen an ihren Parteispitzen. Warum erinnert sich keiner an den Spruch mehr welcher lautet: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“. Quelle: Der Freitag

„Rettet die Kommunen!“
Unter dieser Überschrift will die Linke in NRW am 09.04.11 einen Aktionstag veranstalten. Auch die Gelsenkirchener Linke ist auf dem Preuteplatz am 09.04.11 zu finden.

Besser getitelt wäre aber: Wer rettet die Kommunen vor der Linken, denn die Beispiele kaputter Städte und Gemeinden in denen die Linke mitregiert, reicht von Rostock bis Berlin. Von Duisburg demnächst ganz zu schweigen. Das wird dann die erste Stadt im Westen sein, die zwar weder ein Sozialticket oder einen sozialen Stromtarif hinbekommt, aber mit SPD, Grünen und der Linken für einen fröhlichen Bankrott sicher gut ist. Was nun die Gelsenkirchener Linken angeht, so sollten diese sich bevor sie sich ans retten begeben, doch erst einmal den städtischen Haushaltsplan studieren, ihre Vorschläge dazu einbringen und ihre Erfolgskonzepte zur Gelsenkirchener Sanierung vorlegen. Aber bisher haben wir vom Gelsenkirchener Kreisverband dazu weder etwas gehört noch gelesen. Allein auf dem Preuteplatz zu stehen und zu theorisieren, wird jedenfalls weder die Kommune noch die Linke retten.

===============================================



Der Niedergang der “Gegen-Hartzpartei” Die Linke

Angetreten war Die Linke ursprünglich mit dem selbst gestellten Anspruch, die Partei der “sozialen Gerechtigkeit” zu sein, als gegen Hartz IV Partei, die Partei der sozial Ausgegrenzten und Verarmten. Immerhin gehört zu dieser Zielgruppe ca. 25 Prozent der Wahlbevölkerung. Der letzte größere Wahlerfolg gelang der Die Linke im Westen bei den Wahlen im Saarland mit einem Stimmenanteil von ca. 20 Prozent, danach ging es nur noch bergab. Dieser Beitrag versucht eine Analyse der Ursachen.

Am 7.4.11 konstatierte WDR Journalist Jörg Schönenborn für tagesschau.de zur aktuellen “Deutschlandtrend” Wählerumfrage der ARD unter dem Titel “Es grünt so grün” lakonisch, unter ferner liefen, am Ende seines Kommentars, zur Partei Die Linke:

“Große Probleme hat auch die Linkspartei, die nur noch 7 Prozent erreicht (- 2), nachdem sie nach der Bundestagswahl mehr als ein Jahr lang durchgängig zweistellige Werte erzielte.”

Der niedrigste Wert also, den Die Linke bundesweit seit Jahren erreichte, in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz kann sie mit Wähleranteilen von unter 3 Prozent nach den Landtagswahlen ohnehin getrost nur noch als Splitterpartei ohne jeglichen Einfluss betrachtet werden, vor allem, wenn man sie an ihren vollmundigen Ansprüchen vor den Wahlen misst, mit denen sie sich selbst den Einzug in beide Landtage prognostizierte.

Der Volksmund sagt: “Flieg nicht zu hoch kleines Vögelchen, sonst fällst Du tief.”

Am 7.4.11 erschien in der Rheinischen Post unter dem Titel “Deutsche sorgen sich um den Sozialstaat” ein Bericht über eine Umfrage des Infas-Institut vom 2. bis 27. März, deren Ergebnisse, wie im Folgenden zitiert, von den Autoren zusammengefasst wurden:

“Höhere Steuern, weniger Sozialleistungen: In Deutschland geht es bergab mit dem Sozialstaat - dieser Ansicht ist zumindest eine Mehrheit der Bundesbürger. Viele rechnen zudem damit, dass der soziale Zusammenhalt in der Gesellschaft künftig abnimmt, wie eine Infas-Umfrage für die Bertelsmann Stiftung ergab.”

Da stellt sich die Frage, warum erreicht Die Linke, bei ihren Ansprüchen, diese Mehrheit der Bevölkerung, besonders im Westen der Republik mit ihrer Politik nicht?

Würden nur fünfzig Prozent der von Hartz IV oder Sozialleistungen betroffenen Menschen Die Linke wählen, hätte sie mindestens zweistellige Zahlen bei allen Wahlumfragen, aber stattdessen ist diese Partei auf dem besten Weg zur fünf Prozent Partei, wie der nach unten gehende Trend der Wahlumfragen für sie eindeutig belegt.

Im Dezember versuchten Klaus Ernst und Gesine Lötsch mit aller Macht in den gemeinsamen Vermittlungsausschuss des Bundestages und des Bundesrates zur Neuregelung der HartzIV Regelsätze zu gelangen.

Um dieses Ziel zu erreichen, stellte Klaus Ernst auch die Höhe des Regelsatzes zur Disposition, er sei “verhandelbar.”

Vorausgesetzt, Die Linke hätte bis zu diesem Zeitpunkt einen größeren Anteil der von Hartz IV Betroffenen mit ihrer Politik erreicht, so müssen diese Menschen, von denen die meisten nach Aussagen der Bundesagentur für Arbeit im Gegensatz zur Meinung deutscher Stammtische, über abgeschlossene Berufsausbildungen verfügen, viele von Ihnen sogar über Abschlüsse von höheren Schulausbildungen oder gar Universitäten, ein mehrheitlich also wahrlich nicht ungebildeter Bevölkerungsanteil, die Aussagen der Die Linke als Schlag in das Gesicht empfunden haben.

Der Die Linke wurde ihre anbiedernde Kompromissbereitschaft weder von den anderen Bundestagsparteien gedankt, sie durfte am Hartz IV Vermittlungsausschuss nicht teilnehmen, noch von dem Anteil der Bevölkerung, welcher sozial ausgegrenzt ist und welchen Die Linke gerne als ihre “Stammwählerschaft” sieht, was sich aber angesichts der jüngsten Wahlergebnisse als Illusion herausgestellt hat.

Die von der Bundesvorsitzenden Gesine Lötsch angestoßene “Kommunismusdebatte”, die Dauerquerelen und Streitigkeiten der Die Linke West, man könnte zynisch sagen, ihr “suhlen im selbstgewählten eigenen Sumpf”, ohne wirklich in den sozialen Bewegungen aktiv zu sein, oder gar in diesen wahrgenommen zu werden, hat Die Linke für Jahre ins linke Abseits gestellt.

Der von manchen Linken erhobene Vorwurf, an allem seien die Medien schuld, ist abstrus, aber zumindest darin sind sich die Linken und die FDP süffisanterweise einmal einig.

Unter dem Titel “Oskar Lafontaine - das Schlossgespenst spukt in vielen Köpfen herum” schrieb die online Zeitung “Der Westen” am 7.4.11 u.a., sich auf den ehemaligen Die Linke Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch beziehend:

“Dazu kommt, dass die Themen, die sich die Linke über Jahre erarbeitete, etwa Mindestlohn, Millionärssteuer, Kampf gegen die Rente ab 67, zurzeit nicht angesagt sind. Man habe seit 2009 „kaum neue Felder erschlossen“, befindet Bartsch. Bei den Themen Energie und Gesundheit müsse man „mehr tun“.

Die Linke hat selbst „zu we­nig Akzente gesetzt, zu wenig mobilisiert“, so Bartsch. „Es ist kein Zufall, dass wir 2010 rund 5000 Mitglieder verloren haben“.

Die Themen Hartz IV, Mindestlohn, Millionärssteuer, Kampf gegen die Rente ab 67 sollen zur Zeit also nicht angesagt sein? Falsch, die o.a. Infas-Umfrage “Höhere Steuern, weniger Sozialleistungen …” und ihre Ergebnisse widersprechen Aussagen wie denen von Dietmar Bartsch vollkommen.

Die Linke scheint sehr lernresistent zu sein, was die Einsichtsfähigkeit in ihre zahlreichen politischen Fehler, welche sie gemacht hat, zu sein.

Zwei Beispiele, welche die diletantische und teilweise weltfremde Politik der Die Linke offenbaren:

Am 29. 3. 11 schrieb die online Zeitung gegen-hartz.de unter dem Titel “Linke: Keine Hartz IV Normenkontrollklage - Linke reichen keine Normenkontrollklage gegen den Hartz-IV-Kompromiss ein.”

Zitat: “Nachdem die SPD dem sogenannten Hartz-IV-Kompromiss zustimmte, nehmen nun auch die Linken von einer Klage Abstand. Man gehe davon aus, dass sich fraktionsübergreifend nicht genügend Abgeordnete finden lassen, die einer Normenkontrollklage zustimmen, ließ man aus dem Büro von Katja Kipping verlautbaren. Um eine Normenkontrollklage einzureichen, müssten alle Abgeordneten der Linken, der Grünen und mindestens 12 SPD-Bundestagsabgeordnete zustimmen.”

Das hätte Die Linke eigentlich auch vorher wissen müssen, dass sie für eine Normenkontrollklage im Bundestag nicht die notwendige Unterstützung erreichen kann, da weder SPD noch Grüne ein Interesse daran haben, Die Linke, gerade auch im Bereich sozialer Fragen, aufzuwerten.

Wie das bei den von Hartz IV Betroffenen ankommt, wenn falsche Hoffnungen erweckt werden, hätte sich Die Linke vorher überlegen sollen.

Aber nein, sie hatte nicht vorher überlegt und versuchte am nächsten Tag aus der Sackgasse zu entkommen, in welche sie sich selber hineinmanövriert hatte.

Nur einen Tag nach der o.a. Meldung aus dem Büro der Die Linke Bundestagsabgeordneten, hieß es, das völlige Gegenteil der Vortagsäußerungen beinhaltend, laut Berichterstattung von gegen-hartz.de am 30.3.11 unter dem Titel “Hartz IV: Linke strebt Normenkontrollklage an.”:

“… die Fraktion DIE LINKE will weiterhin eine Normenkontrollklage im Bundestag anstreben. Bereits Ende 2010 hatte man die SPD-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich ihrer Mitwirkung angefragt. Bislang habe diese Anfrage zu keiner Rückmeldung geführt. Daher könne die Linke “nicht von einem Antrag auf Normenkontrollklage an das Bundesverfassungsgericht Abstand nehmen, denn sie kann gar keinen Antrag stellen.”

Es ist also zu konstatieren, dass manche wichtige Aussagen der Die Linke sehr kurze Verfallszeiten haben, man könnte so etwas auch eine “Hüh oder Hott?” Politik nennen, wenn man es sarkastisch formulieren wollte.

Die betroffenen Menschen haben aber mit Sicherheit an “rin in die Kartoffeln, russ uss die Kartoffeln” Spielchen kein Interesse, für sie geht es um existenzielle Fragen.

Das Hin- und Her der Politik dieser Partei, ihre Glaubwürdigkeitsverluste als Sachwalter und Vertreter der Interessen der sozial Schwachen, rächen sich nun.

Den Vogel schoss am 7.4.11 mal wieder Die Linke NRW ab!

Die t-online Nachrichten titelten “Linke fordert Etatkorrekturen in Milliardenhöhe” und schrieben weiter:

“Die Linkspartei stellt sich quer: Als einzige Landtagsfraktion will die Linke die Sparvorgaben des höchsten NRW-Gerichts nicht einhalten. Im Haushaltsentwurf 2011 solle es vielmehr Mehrausgaben von rund 2,3 Milliarden Euro für Kommunen, Bildung und Soziales geben, sagten Linke-Fraktionschef Wolfgang Zimmermann und der Linke-Haushaltsexperte Rüdiger Sagel am Donnerstag in Düsseldorf.”

So etwas nennt man “politischen Harakiri”.

Sollten diese Forderungen ernst gemeint sein und Die Linke darauf bestehen, dem Haushaltsentwurf der NRW Landesregierung dann also konsequenterweise nicht zustimmen, so würde es in NRW unweigerlich zu Neuwahlen kommen, mit dem Ergebnis, das Die Linke NRW aus dem Landtag fliegt.

Sollten die NRW Linken aber von ihren Forderungen abweichen, in bisher gewohnter Art und Weise, und dem vorgelegten Haushaltsentwurf der NRW Landesregierung, sie würden es als “zähneknirschend” verkaufen, mit evtl. kleinen Kompromissen zustimmen, so würden sie selbst bei ihrer Stammwählerschaft den letzten Rest an Vertrauen verlieren.

In jedem Fall hat sich die NRW Die Linke wieder einmal selber den “schwarzen Peter” zugespielt, ihre Glaubwürdigkeit ohne Not aufs Spiel gesetzt und das zeichnet die Politik der Die Linke insgesamt aus, wie die genannten Beispiele belegen, dass niemand mehr weiß, woran man mit dieser Partei ist und ob ihre Worte von gestern auch noch morgen gelten.

Genau darin liegt die Ursache, dass die von Hartz IV Betroffenen und sozial Benachteiligten, so sie diese Partei überhaupt einst mal gewählt haben, immer mehr von ihr abgewendet haben, enttäuscht worden sind sie in ihrem Leben auch durch andere Parteien schon genug.

Die Linke ist nicht mehr DIE GEGEN HARTZPARTEI aus Sicht der Betroffenen, als die sie angetreten war, sie hat ihre Glaubwürdigkeit verspielt.
Quelle:DL
===============================================

3,3% bei der hessischen Kommunalwahl, liebe Genossen, da wurdet ihr aber arg gerupft. Und das bei einer rekordverdächtig niedrigen Wahlbeteiligung von 47%. Schämt euch und tut Buße!

Nach dem vorläufigen Endergebnis zur hessischen Kommunalwahl vom vergangenen Sonntag steht die CDU mit 33,7 Prozent als stärkste Partei fest. Die Grünen büßten gegenüber dem Trendergebnis aus der Wahlnacht noch 1,7 Punkte ein, kamen aber dennoch auf ihr bislang bestes Kommunalwahlergebnis von 18,3 Prozent. Dies bedeutete ein Stimmenplus von 9,1 Prozentpunkten gegenüber 2006. Zweitstärkste Kraft in den Gemeinden, Städten und Kreisen blieb die SPD mit 31,5 Prozent (-3,2).

Die CDU erlitt mit 4,8 Punkten die stärksten Verluste, wie das Statistische Landesamt am Donnerstag berichtete. Die FDP kam auf 3,9 Prozent (-1,9 Punkte) und die erstmals landesweit angetretene Linke auf 3,3 Prozent.
=====================================================

 

Die Brandstifter sind noch immer in Gelsenkirchen

Die ausspionierte Republik Ja eigentlich hätte man es wissen müssen, dass die Stasi- Mitarbeiter in der ganzen Bundesrepublik tätig waren. Im neusten "Spiegel" kann man lesen, das inoffiziell auch 6 Stasi- Mitarbeiter in Gelsenkirchen tätig waren. So wurde dann die Gesellschaft im Westen fleißig ins Visier genommen. Wer hätte das damals gedacht, das mindestens 6 inoffizielle Stasi- Spitzel direkt vor unserer Tür tätig waren. Man sollte dieses vergessene Kapitel der deutsch- deutschen Gesichte nochmals aufrollen. Denn man möchte doch gerne als Gelsenkirchener Bürger wissen wer diese Personen waren, was wussten sie und was machen sie heute. Aus anderen Städten haben wir gehört, dass sie teilweise immer noch in führenden Positionen, wie in der Politik usw. tätig sind. Wer also sind die mit zumindest symbolischen Blut an den Händen tätigen Gelsenkirchener Spitzel? Welche Namen können wir erwarten und wo sitzen diese Verräter. Welcher Judaslohn wurde gezahlt und, wer kann noch heute von seiner Anonymität profitieren?..................................

Auf der Suche nach der heiligen Satzung

Eine Satzung muss her egal welche, zur Not auch eine heilige oder von Josef Stalin persönlich unterschrieben. Unter dieser Überschrift oder so ähnlich, fand gestern im Amtsgericht Gelsenkirchen im Saal 3 E , die Verhandlung zur EV (Einstweilige Verfügung) der ehemaligen linken Ratsfraktion gegen den Vorstand der Linken Gelsenkirchen unter der Leitung von Richter Meiswinkel statt. Pünktlich um 10.15 Uhr also eröffnete Richter Meiswinkel die Verhandlung und gab den Anwälten der Parteien Gelegenheit zu ihren Ausführungen. Vorher allerdings bekam RA. Albert v. der Ohe noch vom Richter einen Schriftsatz des RA. Weidemann gereicht, der für ein hörbares aufstöhnen beim gegnerischen Kollegen sorgte. Ging es doch da um nichts anderes als um die angebliche Satzungsänderung, um Einfügungen die unter § 6 angeblich vorgenommen wurden, aber als nachgefragt wurde, wo denn die Stellen die vorher unter §6 standen abgeblieben sind, gab es einige mysteriöse Andeutungen und den Satz, Hier ist ja nur noch Chaos. Na ja da hätte RA. v. der Ohe mal an den Sitzungen des KV teilnehmen müssen, dann wüsste er was wirkliches Chaos bedeutet. Also das Ende vom Lied in dieser ersten vorgelegten Satzung von Oktober 2009 war dann erreicht als der Richter auch auf die fehlenden Unterschriften auf den eingereichten Protokollen und der Satzung hinwies. Herr v. der Ohe erbat dann auf Anraten des Richters eine erste Pause um sich mit seiner Mandantschaft zu beraten. Die Presse in Gestalt des LOC war auch anwesend, so das wir sofort von unserer Wichtigkeit überzeugt waren. Bis zu diesem Zeitpunkt aber ging es nur um die Satzung vom 26.01.2009. Die von Herrn v. der Ohe in seinen Schriftsätzen als veraltet bezeichnet wurde und immer eine jüngere Satzung verwiesen wurde. Man verließ also den Saal und erörterte auf dem nicht zu kleinen Flur im 3. Stock des Amtsgerichts die neue Strategie. Wir wissen natürlich nicht was zwischen RA. v. der Ohe und seiner Mandantschaft erörtert wurde, aber man sah beim neuerlichen Wiedereintritt den Mienen aller an, man war frohgemut diese Sache nun schnellstens positiv für die Linke GE zu beenden. Das froheste Gesicht schnitt bis dahin aber eine Person, die so gar nicht zur Gruppe um die Hauptperson Frau D. Stöcker passte, aber immer und überall präsent war. Nämlich der Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten I. Remmers , der Sohn des ehemaligen Sprechers der Linken, Herr Dowe junior. Es sei noch angemerkt das Herr Dowe junior zu den Zeiten als es um die eigentlichen Fakten dieser Verhandlung ging, weder Mitglied im KV noch in irgendeiner Sache in die Geheimnisse der Linken in Gelsenkirchen eingeweiht war. Aber er wuselte schon seit Beginn 2010 im KV ohne jegliche Legitimation herum und ist mit Sicherheit einer der Protagonisten, die mit ihrer bloßen Anwesenheit zu dem Partei Austritt von mir geführt hat. Wahrscheinlich gilt das auch für andere Personen. Aber zurück zum Beginn des zweiten Teil der Sitzung, die unter der Überschrift : Wie finde ich endlich die eine passende "Satzung,, dann auch begann. Nun der große Houdini war zu seiner Zeit sicherlich das Top As unter seinesgleichen, aber RA. Albert v. der Ohe toppte ihn in der wirklich denkwürdigen Sitzung am 23.Februar um Längen. Er setzte sich und präsentierte selbst sichtlich erstaunt über seine Leistung , die Satzung 2008. Dort steht der Satz, der Herrn Dowe senior ewigen Ruhm einbrachte. Die Mandatsträger der Linken geben ihre Aufwandsentschädigungen komplett ab, also zu 100%. Man achte nun auf die Daten und den Einfallsreichtum des gegnerischen Anwalts. Die Satzung von Januar 2009 wird von ihm schriftlich am 01.02.2011 als veraltet erklärt , vor Gericht aber zieht er dann eine Satzung von 2008 aus dem Zylinder und erklärt sich dann zum Sieger in der Arena. Sicher in dem Gefühl nun endlich die jüngste geltende Satzung gefunden zu haben. Lieber Herr v. der Ohe, es gibt in diesem KV sicherlich mehr Satzungen als Lebensjahre des KV, nur ob diese auch Überprüfungen durch das Gesetz schadlos überstehen, wage ich zu bezweifeln. Aber es gibt die Satzung von Januar 2009 bis September 2010 und daran konnte niemand etwas verändern, weil sie außerhalb jeglicher Reichweite aller Personen im KV außer von R. Geiling lag. Ansonsten geht es immer nur um diesen Satz: Die von ihnen mit beschlossene Satzung. Um nichts anderes, weder um Moral, noch um Politik, wie es auch treffend der Richter formulierte. Auch wenn RA. V. der Ohe in den Raum stellte, es gebe eine Grundlage für die Abgabe von Beiträgen, so hat er nur recht, wenn er auch das Freiwillig einbringt. Es gibt kein Muss auch nicht im Verfahren am 23.02.d. Jahres. Aber es gibt nun einen interessanten Satz im Schriftstück der KV Seite. "Insofern fehlt es bereits an einem Verfügungsanspruch, dann geht es bla bla bla weiter, bis zum die Antragssteller, diskreditieren sich selbst. Nun ich weiß nicht wer sich hier diskreditiert, die Antragsteller oder ehemals führende Parteigenossen, die in vertraulicher Runde, neben den Mandatsabgaben auch noch Gelder der Fraktion für den KV forderten. Leider lief bei diesen Gesprächen kein Band mit, so das es für Beweise vielleicht nicht reicht, aber alles in den Zusammenhang gestellt und Fachleute erkennen sofort wo der rote Osterhase seine Eier legt. Ich sage nur, verbotene Parteienfinanzierung. Auch kann die Technik von heute erkennen, wer welche Protokolle zu welchen Angaben geschrieben hat, obwohl zu diesen Schriften rechtsgültige Unterschriften fehlen. Also es gibt noch viel zu tun, aber ich bin guten Mutes, alles zu schultern. In diesem Sinne frohes Schaffen allerseits.............Bild: Wikipedia

Gelsenkirchen hat 108 Millionen Euro Schulden

108 Millionen Schulden, das ist die Bilanz für Gelsenkirchen 2011...... Der neue Kämmerer Lünemann ist wahrlich nicht zu beneiden, vor allem weil die Mehrheitseigner des Gelsenkirchener Rates sich den gleichenSpruch (was schert mich Gut,was schert mich Geld) wie die neue NRW Minderheitsregierung auf die Gelsenkirchener Fahnen geschrieben haben. Aber wer weiß, vieleicht greift ja auch in Gelsenkirchen das Schicksal ein und macht wie in NRW aus miesen Zahlen noch einen Überschuss. Gelle Herr Borjahns. Aber wenn es allen Schuldenmachern ein Trost ist, die USA schleppen da 1,5 Billionen mit sich rum und kümmert es irgend jemand. Natürlich nicht, weil bei dieser Summe regiert neben Präsident Obama schon die staatliche Irrenanstalt und verwaltet Hab und Gut der Bürger.

Noch besser als in Gelsenkirchen

In Essen setzt es Fausthieb auf Halsumdrehen bei der fünfköpfigen Ratsfraktion die LINKE. Warum kommt mir das alles so bekannt vor? Genau , weil ich Mitglied im KV Gelsenkirchen war.

Runter vom Kahn

Rückwärts immer, vorwärts nimmer.. Der oder die Letzte trinkt den Erich Honecker Sekt mit echten Eisbergstückchen.

Weihnacht und Glühwein

Du fährst mit dem Auto und hältst eine konstante Geschwindigkeit. Auf deiner linken Seite befindet sich ein Abhang. Auf deiner rechten Seite fährt ein riesiges Feuerwehrauto und hält die gleiche Geschwindigkeit wie du. Vor dir galoppiert ein Schwein, das eindeutig grösser ist als dein Auto und du kannst nicht vorbei. Hinter dir verfolgt dich ein Hubschrauber auf Bodenhöhe. Das Schwein und der Hubschrauber haben exakt deine Geschwindigkeit! Was unternimmst du, um dieser Situation gefahrlos zu entkommen??? Vom Kinderkarussell absteigen und weniger Glühwein saufen!!!!